E i n l a d u n g zu einer Sitzung der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal

am Freitag, dem 15. Dezember 2023 um 18.00 Uhr in der AULA Sulzbach (Festsaal)

TA G E S O R D N U N G

A. Öffentliche Sitzung
Ö1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
Ö2. Verpflichtung neuer Mitglieder der Zweckverbandsversammlung
Ö3. Beschluss über die Beendigung der Verbandsaufgabe zum 31.12.2023
Ö4. Beschluss über die einvernehmliche Vermögensauseinandersetzung gem. § 15 Abs. 1 der
Zweckverbandssatzung
Ö5. Beschluss über die Aufhebung der Verbandssatzung, der Geschäftsordnung, der Schulordnung, sowie der Schulgeldordnung
Ö6. Feststellung des Jahresergebnisses 2022 und Entlastung des Verbandsvorstehers

B. Nichtöffentliche Sitzung
N1. Beschluss über die einvernehmliche Verteilung des zum Zeitpunkt der Auflösung vorhandenen
Personals gem. § 15 Abs. 2 der Verbandssatzung
N2. Bericht über den Stand der noch bestehenden Verpflichtungen des Zweckverbandes
N3. Bericht des Personalratsvorsitzenden
N4. Mitteilungen und Anfragen

C. Öffentliche Sitzung
Ö7. Beschluss über die Aufhebungssatzung
Ö8. Beschluss über die Beauftragung eines versicherungsmathematischen Gutachtens zur Ermittlung des
Versicherungspflichtumfangs in der RZVK
Ö9. Mitteilungen und Anfragen

Sulzbach/Saar, den 29.11.2023
Der Verbandsvorsteher
(Michael Adam)