Öffentliche Bekanntmachung über die Repräsentative Wahlstatistik für die Europawahl 2024
Liebe Wählerinnen und Wähler,
eine repräsentative Wahlstatistik der Europawahl 2024 wird in der Stadt Sulzbach/Saar in
folgenden Briefwahlbezirken erhoben:
BW3 – Briefwahlbezirk (umfasst Briefwählerinnen und Briefwähler der Wahlbezirke 07
(Ev. Gemeindesaal Altenwald), 08 (Waldschule) und 09 (Feuerwehrgerätehaus Altenwald)).
Sollten Sie in diesen Wahlbezirken wahlberechtigt sein und mittels Briefwahl an der Europawahl 2024 teilnehmen, fließt Ihre Stimmabgabe in die repräsentative Wahlstatistik mit ein. Mit Beantragung der Briefwahl bekommen Sie automatisch den entsprechenden Stimmzettel zugesandt oder im Briefwahlbüro ausgehändigt.
Wie bereits bei der Europawahl 2019, wird auch bei der diesjährigen Europawahl eine repräsentative Wahlstatistik in einem Urnenwahllokal durchgeführt. Betroffen sind die Wahlberechtigten des Wahlbezirks 8, im Wahllokal Waldschule Altenwald.
Auch in diesem Wahlbezirk werden, wie beim repräsentativen Briefwahlbezirk, für wahlstatistische Auszählungen Stimmzettel für die Europawahl, auf denen Unterscheidungsaufdrucke (nach Geschlecht und Geburtsjahr) vermerkt sind, verwendet. Wie bei jedem Stimmzettel sind keine personenbezogenen Daten wie Name, Anschrift oder Geburtsdatum enthalten.
Diese Statistik gibt Aufschluss über die Wahlbeteiligung und Stimmabgabe nach Alter, Geschlecht und Bundesländer.
Eine Verletzung des Wahlgeheimnisses ist hierbei ausgeschlossen.
Ein entsprechender Aushang wird auch im Wahllokal bzw. im Briefwahlbüro erfolgen.
Informationsmaterial erhalten Sie direkt im Wahllokal oder beim Wahlamt der Stadt Sulzbach, Rathaus, Zimmer 118.
(Informationsblatt der Bundeswahlleiterin -
https://www.bundeswahlleiterin.de/dam/jcr/45a69fe3-f519-4b38-a32f-f1ca39b3fab3/ew24_rws_faltblatt-online.pdf)
Die rechtlichen Grundlagen für die repräsentative Wahlstatistik sind im Wahlstatistikgesetz geregelt. In jedem Wahllokal liegt das Wahlstatistikgesetz sowie alle anderen Rechtsgrundlagen zur Europawahl 2024 zur Ansicht bereit.
Sulzbach/Saar, den 16. Mai 2024
Die Gemeindebehörde
gez.
(Michael Adam)
Gemeindewahlleiter