Beantragung und Ausgabe von Briefwahlunterlagen

anlässlich der Bundestagswahl am 24. September 2017

Die Ausstellung von Wahlscheinen und die Ausgabe der Briefwahlunterlagen für die Stadt Sulzbach/Saar erfolgt ab Montag, dem 28. August 2017, im Briefwahlbüro Nr. 118 (1. OG) im Rathaus der Stadt Sulzbach/Saar. Der Zugang zum Briefwahlbüro ist barrierefrei.

Die Briefwahlunterlagen können an den Werktagen, montags bis freitags in der Zeit von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr, montags bis mittwochs von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr und donnerstags von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr, beantragt werden.

Wahlscheine und Briefwahlunterlagen können bis spätestens zum zweiten Tag vor der Wahl, also Freitag, dem 22. September 2017, 18.00 Uhr, beim Wahlamt der Stadt Sulzbach/Saar mündlich, schriftlich oder per E-Mail beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung als gewahrt. Einen entsprechenden Antrag für die Beantragung der Briefwahl in der Stadtverwaltung Sulzbach/Saar finden Sie auf der Homepage der Stadt Sulzbach/Saar (www.stadt-sulzbach.de) unter der Rubrik „Briefwahl online“. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.

Im Interesse einer reibungslosen Ausstellung der Wahlscheine, ist der Wahlscheinantrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte vollständig auszufüllen, zu unterschreiben und in einem frankierten Umschlag zuzusenden oder in das Briefwahlbüro mitzubringen.

An einen anderen als den Wahlberechtigten persönlich dürfen Wahlschein und Briefwahlunterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird (Vordruck ist auf der Wahlbenachrichtigungskarte) und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Bei der Briefwahl ist der Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die Stadt Sulzbach/Saar zurückzusenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch im Rathaus abgegeben werden.

Sulzbach/Saar, 23. August 2017
Der Gemeindewahlleiter

Michael Adam