Der Bürgermeister

Der Bürgermeister ist der Verwaltungschef einer Gemeinde. Er wird je nach Bundesland direkt von den Bürgern oder vomStadt-/Gemeinderat gewählt. In Städten mit mehr als 30.000 Einwohnern trägt der Bürgermeister die Amtsbezeichnung Oberbürgermeister. Hierbei handelt es sich jedoch lediglich um eine unterschiedliche Bezeichnung, in der Organ- und Rechtstellung sind Bürgermeister und Oberbürgermeister gleich. 

Im Saarland wird der Bürgermeister von den Bürgern und EU-Bürgern der jeweiligen Städte und Gemeinden grundsätzlich für die Dauer von 10 Jahren gewählt, die Eignungsvoraussetzungen variieren je nach Einwohnerzahl einer Gemeinde. Für die Wahl gelten die Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes, dabei ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Erhält kein Bewerber diese Mehrheit, so findet eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben. Eine Wiederwahl ist solange möglich, bis der Bürgermeister die gesetzliche Altersgrenze erreicht hat. 

Der Bürgermeister ist hauptamtlicher kommunaler Wahlbeamter auf Zeit und insofern auch den Regelungen des Beamtenrechts unterworfen. Die Amtszeit des Bürgermeisters beginnt mit dem in der Ernennungsurkunde genannten Zeitpunkt.

Die Aufgaben eines Bürgermeisters richten sich nach den Vorschriften des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes. Er ist:
  • der gesetzliche Vertreter der Gemeinde
  • Vorsitzender des Gemeinderates und der Ausschüsse und Leiter der Gemeindeverwaltung
  • für die Vorbereitung und Umsetzung der Beschlüsse des Gemeinderates verantwortlich und für die Erledigung der Geschäfte der laufenden Verwaltung
  • Dienstvorgesetzter der Gemeinde und oberste Dienstbehörde der Gemeindebediensteten und der Ehrenbeamten
  • für die sachgerechte Erledigung der an die Gemeinde übertragenen Auftragsangelegenheiten verantwortlich, soweit durch Gesetz nichts anderes bestimmt ist

In seiner Funktion als Vorsitzender des Gemeinderates hat der Bürgermeister rechtswidrigen Beschlüssen unverzüglich zu widersprechen. Hält der Gemeinderat seinen Beschluss dennoch aufrecht, so hat der Bürgermeister die Entscheidung der Kommunalaufsichtbehörde einzuholen. 

Der Bürgermeister wird im Fall seiner Verhinderung durch Beigeordnete in der vom Gemeinderat festgesetzten Reihenfolge vertreten.